Iserlohn

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2015-02-23 - IKZ: "Zustand nicht zumutbar"

2015-02-06 - IKZ: Würden Klofrauen Missstände verhindern?

2015-02-05 - IKZ: Bismarckturm wir 100 Jahre alt

2014-12-17 - IKZ: UWG-Piraten wünschen mehr blühendes Grün

05.10.2014 - Offener Brief des Ratsmitglieds Reinhard Jobs an den Bürgermeister der Stadt Iserlohn

Lesen Sie den offenen Brief unseres Ratsmitglieds Reinhard Jobs(UWG) bezüglich der Großbaustelle an der Schlacht.

Iserlohn ,den 29.09.2014

Sehr geehrter Herr Bürgermeister.
Als Anwohner und Ratsmitglied der Stadt Iserlohn finde ich ,sowie viele Anwohner der Altstadt auch sehr befremdend, dass wir zur Zeit, eine riesige Baustelle in der Altstadt haben ,aber keine Informationen dazu .Bitte lassen Sie dieses Thema in einem dafür zuständigem Ausschuss behandeln.

Das diese Baustelle kommen würde, war uns ja bekannt ,aber man hatte den Eindruck ,dass die Absperrung und der Anfang der Bautätigkeiten in einer Nacht - und Nebelaktion begonnen wurden. Selbst die MVG wurde wohl überrascht und hat ihre Haltestellen erst mit Beginn der Absperrungen verlegt.

Man hat uns im Quartiersbüro immer versprochen, man würde uns im Vorfeld über die Bautätigkeiten informieren .Dieses ist leider bis heute nicht erfolgt ,obwohl es von Herrn Pestel ,damals noch Baudezernent, und Herrn Kuprat Verkehrsplaner, zugesagt wurde.

Wann und wo gedenken Sie eine Informationsveranstaltung zeitnah abzuhalten?

Wird auch die Waisenhausgrundschule und die Kindertagesstätte der AWO rechtzeitig informiert ? Bisher war dieses nicht der Fall ,wodurch an der abgeschalteten Ampel, ein ziemliches Chaos entstand.

Das beide Einrichtungen gesondert informiert werden sollten, sehe ich als sehr wichtig an,da sich der Schulweg durch die Baustellenampeln ja verändert. Die Kinder, die ihren Schulweg schon alleine gehen, haben erst mal ein Problem . Schließlich handelt es sich hier um Grundschüler!

Aber vielleicht kann ja unser Stadtteil- Polizist, Herr Foryta, den Kindern den neuen Weg erklären.

Bitte denken Sie immer daran ,wenn die Bautätigkeiten weiter fortschreiten, in der Altstadt wohnen einige Bewohner mit Rollstühlen und sehr viele Bewohner, die mit einem Rollator unterwegs sind. Zur Zeit ist es an zwei Stellen sehr unbefriedigend mit einem Rollator voran zu kommen. Allein im Haus An der Schlacht 19 wohnen 10 Personen, die zum Teil schwerstbehindert sind!

Speziell an der Schlacht 19 (Altenwohnungen) wäre es wünschenswert gewesen, im Vorfeld informiert worden zu sein .Da vor dem Haus im Augenblick keine Haltemöglichkeit besteht ,ist es schwierig, Einkäufe und Getränke in die Wohnungen zu bekommen.

Zum Schluss noch eine Bitte, dass es auf der Baustelle weiterhin so zügig weiter geht wie bisher und nicht wie an der Westfalenstrasse.

Es trifft mal wieder die schwächsten in unserer Gesellschaft, Kinder und Behinderte!

Ihrer Antwort sehe ich mit Spannung entgegen.
Mit freundlichem Gruss
Reinhard Jobs ,Mitglied im Rat der Stadt Iserlohn

06.09.2014 - Antrag zur Wiederzulassung des IS - Kennzeichens

Auch wenn der Kreistag es nicht will: Die Forderung nach den traditionellen Kennzeichen IS, AL und LÜD verstummt im Märkischen Kreis nicht. Am 30. September wird der Iserlohner Rat auf Antrag der UWG-PIRATEN einen Antrag dazu beraten.

SPD und Piratenpartei hatten bis zur Kommunalwahl in Iserlohn für die Wiedereinführung des IS Kennzeichens geworben. Die Resonanz war groß: Iserlohner wollen ihr "IS" zurück. Kein Wunder: In einer Umfrage in Altena hatten 86% für das traditionelle AL-Kennzeichen votiert.

Mittlerweile stoßen überall die neu zugelassenen alten Kennzeichen auf große Beliebtheit. Ob in Wattenscheid (jetzt Stadt Bochum) das WAT oder im früheren Kreis Lippstadt das LP oder ob in fast Hundert weiteren Regionen in ganz Deutschland: Überall finden die traditionellen Heimatkennzeichen enormen Zuspruch.

Wieder zugelassen werden können die traditionellen Kennzeichen nur, wenn der zuständige Kreis zustimmt. Doch da hakt es bisher. Der Märkische Kreistag hatte im März 2013 den Wunsch nach IS, AL und LÜD abgelehnt: Angeblich gäbe es den Wunsch danach gar nicht.

Der neue Antrag im Iserlohn Rat

Die Fraktion UWG-PIRATEN beantragt nun im Iserlohner Rat folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt Iserlohn spricht sich nachdrücklich für die Wiederzulassung des traditionellen KfZ-Kennzeichens IS aus.
Er fordert den Kreistag auf, seinen ablehnenden Beschluss in dieser Sache vom 22.03.2012 aufzuheben und nicht weiter dem Wunsch sehr vieler Menschen im Märkischen Kreis im Wege zu stehen, mit ihren alten Kennzeichen ihre Verbundenheit mit ihrer Heimatstadt auszudrücken.
Der Märkische Kreis möge stattdessen die Wiederzulassung der früheren Kennzeichen, darunter IS, beantragen."

In der Begründung schreibt Fraktionsvorsitzender Hans Immanuel Herbers: "Im ganzen Land können die früheren Kennzeichen wieder verwendet werden und werden dankbar angenommen. Die Menschen in Iserlohn verstehen nicht, dass für sie nicht gelten soll, was in ganz Deutschland problemlos ermöglicht wird. Für Iserlohn würde die Wiederzulassung des IS-Kennzeichens eine Stärkung des Zusammenhaltes der Menschen unserer Stadt bedeuten."

Weiter heißt es: "Die Möglichkeit, sich zwischen den Kennzeichen MK und IS zu entscheiden, wäre ein Gewinn an Wahlfreiheit. Sie würde die Verbundenheit mit der eigenen Heimatstadt stärken.

Für das Stadtmarketing bedeutet das IS-Kennzeichen eine spürbare Erleichterung ohne dass damit Kosten verbunden wären. Im Gegenteil: Überall, wo die früheren Kennzeichen wieder zugelassen werden, ist der Zuspruch groß. Damit steigen über die Gebühren die Einnahmen des Kreises."

An die Adresse des Kreises gerichtet schreibt die Fraktion: "Der Kreistag hat seinen Beschluss 2012 gefasst, ohne auf die deutlichen Wünsche der Menschen Rücksicht zu nehmen. Niemand wird durch die gewünschte Wahlfreiheit zu irgendetwas gezwungen. Wir sehen aber andererseits nicht ein, dass eine völlig normale Wahlmöglichkeit unseren Bürgerinnen und Bürgern vorenthalten werden soll."

In der Ratssitzung am 30. September ab 17 Uhr wird der Antrag auf der Tagesordnung stehen. Die Sitzung ist öffentlich.

25.07.2014 - Städtische Warenhausbetriebe?

Kaum war die Fraktion UWG-Piraten gegründet, gerade erst hatten wir unser Büro im Rathaus bezogen, da musste gleich in der ersten Ratssitzung eine wichtige Entscheidung für die Zukunft unserer Stadt getroffen werden.

Warum nun hat sich die Fraktion UWG-Piraten für den Kauf der Karstadt Immobilie entschieden warum musste die Entscheidung so kurzfristig gefällt werden? In aller Ausführlichkeit werden wir die Hintergründe dieser Entscheidung in unserer öffentlichen Fraktionssitzung am 28. Juli um 19 Uhr im Ratssaal erläutern.

Wer durch die Iserlohner Fußgängerzone geht läuft über modernes Pflaster, findet Bänke und eine zeitgemäße Beleuchtung vor. In den letzten zehn Jahren wurde die Fußgängerzone Stück für Stück saniert - bis auf den Schillerplatz. Irgendwie will das gesamte Areal nicht so recht in das moderne und freundliche Stadtbild passen. Ganz egal ob man sich die betonlastige Architektur auf dem Platz, die seit Jahren stillgelegte Rolltreppe oder die mittlerweile doch etwas in die Jahre gekommene Rathausbrücke unter der manch Iserlohner nur ungern auf seinen Bus wartet betrachtet: "Da müsste mal was passieren".

Das Gebiet des Schillerplatzes ist Bergschadensgebiet, schon 1872 musste hier eine Kirche abgerissen werden da sie durch Absackungen einsturzgefährdet war. Lange Zeit galt dieses Gebiet als unbebaubar.

In den Sechziger Jahren überbaute man das Areal mithilfe von Stützpfeilern und viel Beton mit dem heutigen Schillerplatz, der Tiefgarage, angrenzendem Karstadt Warenhaus, Sparkasse und einer Brücke über den Theodor-Heuss-Ring zum neuen Rathaus.
Bei Sanierungs- und Umbauarbeiten muss die Konstruktion immer wieder in ihrer Gesamtheit betrachtet werden, was aufgrund der Eigentümerstruktur in der Vergangenheit nicht einfach war.
Der Schillerplatz ist in städtischer Hand, im Westen grenzt die ebenfalls städtische Sparkasse an und im Osten liegt der Karstadt Komplex, der bis jetzt der Highstreet Holding gehörte.

Die Brücke vom Schillerplatz zum Rathaus beispielsweise grenzt an den Karstadt-Komplex, so dass jegliche Maßnahmen nur in Absprache mit dem Eigentümer Highstreet getroffen werden konnten.

Aufgrund der sehr verschachtelten Anteilseignerstruktur der Highstreet Holding mit schätzungsweise über 80 Anteilseignern sind Verhandlungen besonders zeitaufwändig und nicht unbedingt von Erfolg gekrönt.

Um eine zunkunftsorientierte vollumfassende und nachhaltige Entwicklung des gesamten Schillerplatz Areals unter Berücksichtung von Sicherheitsaspekten wie auch dem Ziel einer bürgernahen, offenen Gestaltung zu ermöglichen ist es unserer Meinung nach unumgänglich, dass die Stadt Iserlohn Eigentümer der Karstadt Immobilie wird.
Nur so lässt sich die notwendige Planungssicherheit erreichen um einen weitsichtigen Planungsprozess anzustoßen, der den Schillerplatz besser in die Innenstadt einbindet und ihn fit für die nächsten Jahrzehnte macht.

Es geht also auf lange Sicht nicht darum ein Kaufhaus zu betreiben um damit dann Gewinne zu erziehlen sondern darum Eigentümer einer Schlüsselimmobilie in Sachen Stadtentwicklung zu werden.

Die immer wieder in Leserbriefen und persönlichen Gesprächen angedeutete drohende Karstadt Pleite ist also kein Grund vom Kauf Abstand zu nehmen.

Sollte Karstadt pleite gehen, so ändert sich daran nicht zwingend etwas, vorallem wird die Immobilie dann nicht automatisch zum Niedrigpreis auf dem Markt angeboten.
Das Vorkaufsrecht der Stadt ermöglichte es zwar, die Immobilie zu dem Preis von Highstreet zu erwerben, den ein Kaufinteressent zu dem Zeitpunkt bietet. Dieser Preis kann bei einer Immobilie in so zentraler Lage je nach Konjunktur und Investor aber deutlich höher liegen als der aktuelle Preis.

Darüber hinaus ist die Gelegehneit die Immobilie zu Erwerben längst nicht immer gegeben. Im Jahre 2008 sind schon einmal Kaufverhandlungen eines Investors mit Highstreet gescheitert, da die Immobilie zu dem Zeitpunkt noch Teil eines Wertpapierpaketes war. Diese Papiere liefen nun aus, sodass sich für die Stadt diese vorerst einmalige Chance zum Erwerb der Immobilie ergab.

Wir, die Fraktion UWG-Piraten sahen uns aufgrund vorgenannter Tatsachen in der Pflicht im Sinne einer zukunftsweisenden Stadtentwicklung für der Kauf der Immobilie zu stimmen.

Wenn sie sich für dieses Thema interessieren und weitere Details erfahren möchten, dann laden wir sie herzlich ein unsere Fraktionssitzung am 28. Juli um 19 Uhr im Ratssaal im Rathaus am Schillerplatz zu besuchen.

19.07.2014 - UWG und Piraten - ein gutes Team im Rat

Sicher: Wir waren angetreten um mit einer Piratenfraktion im Iserlohner Rat Politik mit zu gestalten. Die Wähler wollten es anders: Unser Wahlergebnis reichte nur für einen Sitz. Das hatte sicher nicht Iserlohner Gründe. Zu lange hatten sozialliberale Piraten, und dazu zählen wir uns in Iserlohn, zugesehen, wie linke Aktivisten das Bild der Partei prägten. Ich will die Aktionen einiger Politaußenseiter in Berlin, Dresden und anderswo gar nicht aufzählen. Es ist Verantwortung aller Piraten ein klares Profil zu zeigen. Zur Kommunalwahl war es noch nicht so weit und viele Menschen, die mit uns sympathisierten, konnten sich am Ende nicht durchringen uns auch zu wählen. Noch nicht, diesmal nicht. Ein Sitz reicht nicht um eine erfolgreiche Ratsarbeit zu gestalten.

Ähnlich ging es der UWG Iserlohn. Die UWG ist eine traditionsreiche Iserlohner Wählergemeinschaft. Bürgernahe Politik ohne Ideologie, der direkte Kontakt zwischen Bürgern und Politik, sachorientierte Entscheidungen und eine Abneigung gegen Hinterzimmerkungeleien prägten schon viele Jahre das Bild der UWG. Doch diesmal reichte es auch hier nur für einen Sitz. Gründe dafür waren sicher im Streit der vergangenen Wahlperiode zu sehen - die Abspaltung der „Freien Wählergemeinschaft”, die Umwandlung der alten UWG-Ratsfraktion in einen Familienclan, all das hatte der Iserlohner UWG schwer geschadet.

Als Simon und ich am Wahlabend beim Griechen in der Oststrasse der UWG zu ihrem Sitz gratulierten begann ein neuer Weg für beide. Lange Gespräche folgten in den Wochen darauf, die aktive Piratengruppe und regelmäßig ein Dutzend UWGler trafen sich wiederholt.

Zuerstmal: Die Chemie stimmte sofort. Das ist wichtig wenn man sechs Jahre lang miteinander arbeiten will.

Klar: Manche waren da auf beiden Seiten skeptisch. Bei der UWG dachte sicher dieses und jenes Mitglied: „Sind die Piraten nicht diese computerverliebte Chaotentruppe? Können die überhaupt ernsthaft arbeiten? Sind das Leute mit denen wir etwas erreichen können? Und andersrum bei den Piraten: Da ging auch diesem und jenem im Kopf herum „Die kommen doch aus einer ganz anderen Kultur. Schon vom Alter her - leben die von der UWG nicht in einer anderen Welt als wir?”

So mancher Lokaljournalist gab das Seine dazu. Da wurden wir Piraten ganz ungefragt einem „linken Block” im Rat zugeordnet, da wurde die UWG ebenso ungefragt zum Verbündeten der CDU erklärt.

Und was war dran? Ja. Wir sind ganz unterschiedlich. Aber nicht etwa entlang der Linie UWG / Piraten. Eher von den Generationen. Viele Aktive in der UWG sind 70 und älter. Mit meiner Ausnahme liegen die Piraten dagegen zwischen 18 und Mitte Vierzig. Mancher in der UWG benutzt bis heute keine Email, mancher Pirat sucht vergeblich nach einer „Briefmarke”.

Aber darum geht es nicht. Es geht um Iserlohner Kommunalpolitik. Und um gute, vertrauensvolle Zusammenarbeit. Und da genau passt es in beiden Punkten.

Wer sich als Pirat die Mühe macht, zu lesen was die UWG Iserlohn will [1], wird überrascht sein: Das könnte auch von uns sein. Wir haben in unseren Gesprächen einige Themen besprochen und waren beiderseits positiv überrascht, wie gleich unsere Sicht der Dinge ist. In den Wochen, in denen unsere Fraktion seither arbeitet, hat sich das bestätigt.

In der Vereinbarung zur Gründung der Fraktion haben wir das gemeinsam so beschrieben:

„Sie drücken damit ihr gemeinsames Eintreten für mehr Bürgerbeteiligung, die Stärkung des bürgerschaftlichen Miteinanders, mehr Mitsprache für die Menschen in den Stadtbezirken, soziale Gerechtigkeit, eine spürbare Stärkung des öffentlichen Personenennahverkehrs, mehr Verkehrssicherheit, eine an den Interessen und Wünschen der Betroffenen orientierte Schulplanung, eine menschen- und umweltfreundliche Stadtentwicklung nicht nur orientiert an wirtschaftlichen Interessen und eine Kulturpolitik, die sich an einer breiten Vielfalt traditioneller und neuer Initiativen in Iserlohn orientiert und so die Stadt attraktiv macht. Die Fraktion wird für eine offene und transparente Ratsarbeit und Stadtverwaltung eintreten.”

Auch im Miteinander passt es. Schon jetzt glaube ich, dass alle in der Fraktion die Unterschiede in Alter. Erfahrungen, Fähigkeiten, Interessen als Bereicherung erleben. So soll das sein und so macht es Spass miteinander zu arbeiten.

Zum Fraktionsvorsitzenden wurde ich gewählt - und ich tue mein Bestes nicht nur der Pirat im Rat zu sein sondern auch die ganze Fraktion in ihrer Breite zu vertreten und zu integrieren.

Die Ratsfraktion UWG-PIRATEN ist keine Notlösung. Sie ist eine Gruppe, die gemeinsame Ziele miteinander verfolgt. Für eine basisnahe, transparente, freiheitliche und pragmatische Politik. Für eine offene, integrative und moderne Stadt.

Hans Immanuel Herbers Ratsmitglied in Iserlohn